Bericht von der Vollversammlung

Am vergangenen Mittwoch fand die Vollversammlung der Studierendenschaft für das Wintersemester 2011/12 statt, wie immer auch diesmal mit der Vorstellung der Listen für die kommenden Wahlen zu den Hochschulgremien. Wie immer eigentlich war die Versammlung auch schlecht besucht, was eigentlich niemand in Anbetracht der mangelhaften Bewerbung dieses Termins überraschen durfte. Aufgrund einer Rundmail am Tag vor der Vollversammlung und durch Plakataushänge am gleichen Tag werden sicherlich nicht Massen von Studierenden, auch wenn sie vielleicht an der Thematik interessiert sind, zu einer Vollversammlung gelockt. Alles in allem waren im Schnitt etwas mehr als 30 Personen anwesend und zieht man die Zahl der Aktiven in den Gremien ab, so bleiben weniger als eine Handvoll Personen stehen.
Inhaltlich befasste sich die Vollversammlung mit Jahresberichten aus dem AStA, dem Senat und dem Studierendenparlament. Im Anschluss daran konnten sich die Listen für die Wahlen zum Studierendenparlament und dem Senat vorstellen.

Weiterlesen

Wahlprogramm für die Hochschulwahlen 2012

Die gruene:uni ist eine parteiunabhängige, ökologische und basisdemokratische politische Hochschulgruppe. Unser Ziel ist es, die Kultur rundum die Uni interessanter, die hochschulpolitischen Vorgänge transparenter und unsere Uni nachhaltiger zu gestalten. Die Ziele für die kommende Legislaturperiode sind dabei:

Ökologie und Nachhaltigkeit

Recyclingpapier für die normalen Drucksysteme sowie eine standardmäßige Einstellung von doppelseitigem Druck halten wir für eine Selbstverständlichkeit um einen Beitrag der Universität zur Verbesserung der Umweltbilanz zu leisten. Da Recyclingpapier im Allgemeinen in der Anschaffung kostengünstiger als normales Papier ist, sehen wir darin eine Möglichkeit das monatliche Freidruckkontingent und die Preise für Drucken und Kopieren längerfristig zu sichern.


Gesundheit – Wasserspender in die Mensa!

Was andernorts längst eine Selbstverständlichkeit ist, fordern auch wir für unsere Studenten: Kostenlos verfügbares Wasser beim Mittagessen in der Mensa! Und am besten solches, das nicht aus der Decke kommt. Wasser ist Lebensgrundlage und auch für unsere Leistungsfähigkeit von zentraler Bedeutung, weshalb wir der Meinung sind, dass das Bereitstellen von Wasserspendern eine gute Möglichkeit ist, die Studierenden dazu anzuhalten genügend Wasser zu trinken. Wir werden uns für kostenlose Wasserspender in Mensa und Atrium einsetzen.


Verkehr – mehr Fahrräder an die Uni

Einen weiteren Arbeitsschwerpunkt möchten wir im Bereich Verkehr setzen. Für eine richtige Verkehrspolitik ist die Einschätzung der Studierenden zur Verkehrssituation rund um die Universität unabdingbar. Deshalb halten wir es für notwendig die in früheren Jahren übliche Verkehrsumfrage wieder durchzuführen. Nur so werden wir verlässliche Angaben der Studierenden zur Nutzung von Fahrrad, PKW oder öffentlichen Verkehrsmitteln, insbesondere in Verbindung mit den gestiegenen Studierendenzahlen, erhalten und können Maßnahmen ergreifen um die Bedürfnisse und Wünsche der Studierenden diesbezüglich zu befriedigen.
Weiterhin streben wir eine Zusammenarbeit mit dem Ökologieprogramm der Stadt zur Verbesserung der allgemeinen Fahrradsituation an. Hier wäre insbesondere das Velo-Projekt (kostenloser Fahrradverleih) näher an die Universität zu holen.


Kultur erleben – mehr Leben auf dem Campus

Studentische Kultur ist vielfältig und tritt in den verschiedensten Formen und Bereichen auf. Studentische Gruppen müssen in ihrer Arbeit aktiv unterstützt und gefördert werden. Sei es durch Kooperationen und Mithilfe, eine gesicherte finanzielle Unterstützung oder durch die Bereitstellung eines kostengünstigen Veranstaltungsraums durch den AStA.
Nur so wird es möglich sein mittelfristig ein regelmäßiges und vielfältiges studentisches Kulturangebot auf den Campus zu holen. Die Ausweitung des AStA-eigenen Kulturangebots, über eine kontinuierliche Fortführung von AStA-Jamsession oder der umgekramt hinaus, ist dabei unerlässlich.


Soziales – Sozialfonds

Lange schon haben wir uns für die Einrichtung eines Sozialfonds in der Studierendenschaft stark gemacht. Mit der Einführung des entsprechenden Haushaltstitels über 10.000 Euro haben wir jetzt die Grundvoraussetzung dafür geschaffen – ob diese Summe ausreicht, wird sich zeigen. Bei Bedarf werden wir uns auch für eine Aufstockung der Finanzmittel einsetzen. So wollen wir für die Zukunft sicherstellen, dass Studierende in kurzfristigen Notsituationen finanzielle Unterstützung erfahren. Dabei ist eine gerechte und ordnungsgemäße Vergabe von Geldern über Verordnungen und Richtlinien zu gewährleisten.


Öffentlichkeitsarbeit

Eine informierte und aufgeklärte Studierendenschaft ist von größter Wichtigkeit. Nur so gelingt es, dass ein Jeder und eine Jede in die Lage versetzt wird die Gesamtsituation der Studierendenschaft zu begreifen und daraus eigenen Schlüsse sowie Konsequenzen zu ziehen. Was im Einzelnen genau machen eigentlich die studentischen Gremien AStA und Studierendenparlament? Vieles von ihrem Tun und Treiben, ihrer Arbeit und ihren Entscheidungen bleiben häufig im Dunkeln und finden keine Erwähnung auch wenn es nur allzu oft von Bedeutung und Interesse für uns Studierende ist. Nur eine informierte und aufgeklärte Studierendenschaft kann eine politische Kultur zur Entfaltung bringen die in Kaiserslautern seit Jahren abhandengekommen ist. Die AStA-Zeitung („KL ZWO 05“) sollte deshalb dazu umstrukturiert werden, als Sprachorgan der studentischen Gremien zu dienen.


Datenschutz – Prüfungsrücktritte

Um aus gesundheitlichen Gründen von einer Prüfung zurück zu treten, ist es nicht ausreichend dem Prüfungsamt ein einfaches ärztliches Attest vorzulegen. Stattdessen müssen die Art und der Umfang der Erkrankung unter Angabe der vom Arzt aufgrund eigener Wahrnehmung getroffenen Tatsachenfeststellungen konkret auf einem durch das Prüfungsamt vorgefertigten Formular angegeben werden. Wir sehen dies als einen tiefgreifenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Studierenden, insbesondere in das informelle Selbstbestimmungsrecht. Es besteht keine Notwendigkeit, dass das Prüfungsamt in diesem Ausmaß über den Gesundheitszustand von Studierenden Kenntnis besitzt. Ein einfaches ärztliches Attest, in dem die Prüfungsunfähigkeit bescheinigt wird, muss genügen. Das weitergehende Kontroll- und Überwachungsverständnis der Hochschule widerspricht einem partnerschaftlichen Verhältnis auf das sich die Hochschule immer wieder gerne beruft. Ganz abgesehen davon, dass uns für die vom Prüfungsamt geforderte Bescheinigung Kosten entstehen.

Minderheiten sind doch nicht alle gleich…

… zumindestenst zwei Abgeordneten aus dem Lager RCDS, Gebäude 48+X, Piraten, Liberale Studenten haben erkannt, dass Minderheiten doch nicht alle gleich sind: Ausländer, Barriefreies Studium sowie Gleichstellung wurden als eigenständige AStA-Referate eingerichtet.

Vorausgegangen war die Androhung fast aller potenziell zukünftiger AStA-ReferentInnen dem Studierendenparlament für einen AStA ohne getrennte Minderheitenvertretungen und mit jeweils eigenem Stimmrecht nicht zur Verfügung zu stehen.

Minderheiten sind alle gleich…

… darum alle Minderheiten in einem Topf: 41. Studierendenparlament stellt sich während der konstituierenden Sitzung gegen die Einrichtung eines AStA-Referats für Ausländer, eines AStA-Referats für barrierefreies Studium, eines AStA-Referats für Frauen/Lesben und eines AStA-Referats für Schwule. gruene:uni und Liste Sowila sind mit ihrem Antrag gescheitert.

Folgende Listen haben geschlossen gegen die Einrichtung der Referate gestimmt:

Gebäude 48+X, RCDS, Piraten, Liberale Studenten (auf Wunsch erfolgt hier keine namentliche Nennung)