Diesen Freitag findet wieder eine Vollversammlung der Studierendenschaft der TU Kaiserslautern statt. Auf der letzten Vollversammlung wurde dem StuPa angetragen, es solle sich mit seiner Selbstauflösung beschäftigen. Solang dies nicht geschehe bzw. dabei keine Selbstauflösung zustande komme, solle eine erneute Vollversammlung über eine Urabstimmung, die eine Selbstauflösung des StuPas zum Gegenstand haben soll, stattfinden, und darüber entscheiden. Da der Tagesordnungspunkt der Selbstauflösung auf der letzten Sitzung des StuPas nicht mehr abgestimmt werden konnte, weil das StuPa zu diesem Zeitpunkt nicht mehr beschlussfähig war, kommt es nun folgerichtig zu dieser Vollversammlung. Laut § 5 Abs. 1 der Satzung der verfassten Studierendenschaft ist die Urabstimmung das oberste beschlussfassende Organ der verfassten Studierendenschaft an der TU Kaiserslautern.

Wie man nun zum aktuellen StuPa und auch zu einer Urabstimmung mit diesem Inhalt stehen mag – es geht um einen politischen Akt. Es geht darum, seinen Einfluss zu nutzen und ein Zeichen zu setzen. Zu zeigen, dass es an der Zeit ist, Politik mehr in das Unileben einzubinden und die Politik wieder mehr an die Interessen und Präferenzen der wählenden Studierenden zu binden. Die Urabstimmung und die deswegen einberufene Vollversammlung darf, ihrer Wichtigkeit wegen, nicht zur Farce verkommen indem sie nicht beachtet, nicht besucht wird. Darum rufen wir als Grüne Uni dazu auf, die Vollversammlung am Freitag um 14:30 Uhr in 46-215 zu besuchen.